Bewertungsrichtlinien für Nutzer
Für das Abgeben einer Bewertung gelten folgende
Bestimmungen:
1. Anbieter und Geltungsbereich der Bewertungsrichtlinien
1.1. Der Anbieter des Online-Dienstes (im Folgenden als
„Dienst“ bezeichnet) und daher Vertragspartner der Nutzer des Dienstes (in
Folgenden als „Nutzer“ bezeichnet) ist Revolution Media - Marco Keul,
Gerhart-Hauptmann-Str. 5
33824 Werther (Westf.), Deutschland (im Folgenden als
„Betreiber“ oder „Hosttest“ bezeichnet). Die folgenden Bewertungsrichtlinien
enthalten sämtliche Verhaltensregeln und Bedingungen für die Nutzung des
Dienstes und für alle Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen,
die dabei zwischen Nutzer und Betreiber getätigt werden. Für die
kostenpflichtigen Angebote des Betreibers gibt es zusätzliche
Geschäftsbedingungen, die ergänzend zu den Bewertungsrichtlinien gelten.
1.2. Die folgenden Bewertungsrichtlinien gelten
ausschließlich. Etwaige allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern finden auf
das Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und Betreiber keine Anwendung, soweit sie
von diesen Bewertungsrichtlinien abweichende oder ihnen entgegenstehende
Regelungen enthalten.
Ist der Nutzer mit der Geltung dieser Bedingungen nicht
einverstanden, dann dürfen keine Bewertungen abgegeben werden. Mit der Abgabe
von Bewertungen akzeptiert der Nutzer die Bewertungsrichtlinien. Somit werden
die Bewertungsrichtlinien Vertragsbestandteil.
Hosttest bietet Nutzern die Möglichkeit, Leistungen von
Drittanbietern, mit denen der Nutzer im geschäftlichen Kontakt stand, zu
bewerten. Der Vertrag über die Teilnahme am Bewertungssystem ist abgeschlossen,
sobald der Nutzer bei Hosttest eine Bewertung abgegeben hat.
2. Leistungen und Vertragslaufzeit
Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit
geschlossen.
3. Inhalte
3.1. Als „Bewertungen“ gelten im Sinne der
Bewertungsrichtlinien sämtliche Bewertungen, die der Nutzer in den Dienst
einstellt und abrufbar macht. Dabei handelt es sich vor allem um Texte
(einschließlich Kommentare zu Texten und Bewertungen anderer Nutzer).
3.2. Der Betreiber behält es sich vor, für das Hosting von
Bewertungen auf andere Diensteanbieter zurückzugreifen.
3.3. Der Betreiber behält sich vor, Bewertungen von Nutzern
abzulehnen und gegebenenfalls ohne Begründung und ohne Benachrichtigung zu
löschen. Nutzer haben keinen Anspruch auf die Einstellung von Bewertungen oder
deren Verbleib im Dienst. Insbesondere dürfen Dateien, bei denen die
Verwertungsrechte bei Dritten liegen, nicht in den Dienst eingestellt werden, es
sei denn, dem Nutzer liegt eine entsprechende Einwilligung vor. Weitere
unzulässige Inhalte sind weiter unten aufgeführt.
4. Nutzungsrechte
4.1. Der Nutzer räumt dem Betreiber übertragbare räumlich
und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte an den von ihm in den Dienst
eingestellten Bewertungen in dem zum Betrieb des Dienstes erforderlichen Umfang
sowie nach Ziffer 4.4 ein.
4.2. Für die Einräumung der Nutzungsrechte leistet der
Betreiber dem Nutzer keine Vergütung, da der Betreiber dem Nutzer durch den
Dienst bereits das Forum bietet, die Bewertungen der breiten Öffentlichkeit zu
präsentieren. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass bereits dieser Dienst
eine angemessene Vergütung darstellt.
4.3. Der Nutzer räumt dem Betreiber das Recht ein, die
betreffenden Bewertungen in die Plattform einzustellen und die hierfür
erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen (Speichern auf den Servern usw.).
Darüber hinaus räumt der Nutzer dem Betreiber das Recht ein, die Bewertungen zu
bearbeiten, um sie besser auf der Website präsentieren zu können. Der Betreiber
hat weiterhin das Recht, die Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, zu senden
und anderweitig öffentlich wiederzugeben, wobei hiervon insbesondere auch die
Zugänglichmachung bzw. Sendung durch Übertragung der Inhalte auf feste oder
mobile Endgeräte anderer Nutzer im Rahmen von automatisierten
Abonnement-Diensten (Push-Diensten) oder Abruf-Diensten (Pull-Diensten) (z.B.
per Podcasting, RSS-Feed, Atom-Feed, XML-Schnittstelle oder anderen
Technologien) umfasst ist. Unter dem Recht der öffentlichen Wiedergabe ist
insbesondere auch das Recht zu verstehen, Bewertungen in dem Dienst durch
Streaming wiederzugeben, einschließlich der Möglichkeit, den Stream so zu
gestalten, dass die gesendeten Daten vom Empfänger gespeichert werden können.
4.4. Der Nutzer räumt der Betreiber das übertragbare
räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die von ihm eingestellten
Bewertungen vollständig oder teilweise auf anderen von der Betreiberin
betriebenen Websites öffentlich zugänglich zu machen. Der Nutzer räumt dem
Betreiber das Recht ein, die Bewertungen auch auf Websites dritter Anbieter zu
veröffentlichen oder veröffentlichen zu lassen und die hierfür erforderlichen
Vervielfältigungen vorzunehmen sowie die Bewertungen dem Drittanbieter zu
übermitteln und/oder diesen Anbietern Zugang zu den Bewertungen für die
vorgenannten Zwecke zu gewähren, einschließlich des Rechts, in diesem
Zusammenhang die Bewertungen für die Einbindung in deren eigene Website zu
vervielfältigen. Zum Erreichen der in dieser Klausel genannten Zwecke darf der
Betreiber gängige technische Verfahren einsetzen. Der Nutzer ist damit
einverstanden, dass der betreffende Drittanbieter die jeweilige Bewertung des
Nutzers übernimmt und ebenfalls veröffentlicht und in der gleichen Weise nutzt,
wie dies auch in dem hiesigen Dienst vorgesehen ist.
5. Unzulässige Inhalte und Verhaltensweisen
5.1. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber,
keine rechtswidrigen oder in dieser Klausel oder an anderer Stelle in den
Bewertungsrichtlinien für unzulässig erklärte Bewertungen einzustellen sowie nur
Bewertungen einzustellen, wenn er aktiv Kunde bei dem entsprechenden Unternehmen
ist oder war.
5.2. Unzulässig sind die folgenden Inhalte:
Alle Bewertungen, die gegen die einschlägigen
strafrechtlichen Normen verstoßen.
Alle Bewertungen, die zivil- oder strafrechtlich verfolgt
werden können.
Alle Bewertungen, die verleumderischer oder ehrverletzender
Natur sind.
Alle Bewertungen, die das Recht anderer auf Schutz der
Privatsphäre oder sonstige Persönlichkeitsrechte, insbesondere Rechte am eigenen
Bild, verletzen.
Alle Bewertungen, die Urheber-, Leistungsschutz- oder
Kennzeichenrechte anderer verletzen.
Alle Bewertungen, die rechtswidrige computergestützte
Aktivitäten wie Cracking oder Hacking propagieren und deren Funktionsweisen
erläutern.
Alle Bewertungen, die Propaganda für oder Kennzeichen von
totalitären, rassistischen und/oder Gewalt propagierenden Organisationen aller
Art sind.
Alle Bewertungen, die den Krieg verherrlichen, rassistisch
oder anderweitig diskriminierend sind oder gleich aus welchem Grund zu
Gewalttaten aufrufen.
Alle Bewertungen, die grausame und sonst unmenschliche
Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung
oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame
oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise
darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.
Alle Bewertungen, die sich auf die Verlinkung anderer
Seiten, Werbung, die Wiederholung von Texten und/oder die Auflistung eindeutiger
und übermäßig vieler Tags beschränken (Spam).
Alle Bewertungen, die diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder derartige Informationen über den Betreiber verbreiten.
Alle Bewertungen, die aus sonstigen Gründen gegen Vorschriften zum Schutz der
Jugend verstoßen. 6. Gewährleistung und Freistellung 6.1. Der Nutzer gewährleistet gegenüber dem Betreiber, dass
er zur Einräumung der Rechte an den von ihm eingestellten Bewertungen berechtigt
und in der Lage ist. Nutzer gewährleisten dabei vor allem, keine Bewertungen
einzustellen, mit denen Urheberrechte, Kennzeichenrechte oder andere
Immaterialschutzgüter Dritter verletzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, sich
entsprechend zu informieren und, wenn er Zweifel an seiner Berechtigung hat, den
Rechteinhaber um Erlaubnis zu bitten. Zweifel bestehen insbesondere dann, wenn - es um
urheberrechtlich oder leistungsschutzrechtlich geschützte Werke geht, wie z. B.
fremde Videos, Fotos, Musik, Grafiken und Texte. In diesem Zusammenhang ist auch
zu beachten, dass in der Regel auch nicht die Werke Dritter verfremdet oder
sonst bearbeitet und das Ergebnis in den Dienst eingestellt werden dürfen, ohne
dass der Rechteinhaber damit einverstanden ist. Auch Anfahrtsskizzen,
Stadtplanausschnitte und ähnliches Kartenmaterial fällt üblicherweise unter den
Schutz des Urheberrechts. - die Bewertungen persönliche oder sonstige sensible
Informationen über einzelne Personen oder Personengruppen zum Gegenstand haben,
es sei denn, die erforderlichen Einwilligungen und/oder Nutzungsrechte liegen
vor. Der Nutzer gewährleistet dem Betreiber keine Bewertungen in
den Dienst einzustellen, die anderweitig in Rechte Dritter eingreifen oder deren
Inhalt rechtswidrig ist oder vom Betreiber als unzulässig erklärt wurden. 6.2. Der Nutzer ist für sämtliche von ihm eingestellten
Bewertungen, einschließlich Kommentaren zu Inhalten anderer Nutzer, allein
verantwortlich. Der Betreiber prüft die vom Nutzer eingestellten Inhalte nicht. 6.3. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von jeder
Haftung und jeglichen Kosten einschließlich möglicher Kosten eines gerichtlichen
Verfahrens freizuhalten. Falls der Betreiber von Dritten in Anspruch genommen
wird, weil der Nutzer deren Rechte (zum Beispiel Urheber- und Markenrechte, das
allgemeine Persönlichkeitsrecht, das Recht am eigenen Bild usw.) verletzt hat.
Der Betreiber wird den Nutzer über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm,
soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des
geltend gemachten Anspruchs geben. 7. Haftung des Betreibers Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen,
jedoch mit folgenden Einschränkungen: Der Betreiber lehnt jede Haftung für finanzielle oder
andere nicht körperliche Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang
gebracht werden können, es sei denn, der Betreiber und/oder Erfüllungsgehilfen
des Betreibers haben derartige Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursacht. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die
unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle,
Unterbrechungen und/oder Störungen der technischen Anlagen und des Service des
Betreibers, soweit diese Symptome außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers
liegen. Der Betreiber haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des
Zugangs zum Service des Betreibers aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von
Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall
von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des
Services übernimmt der Betreiber grundsätzlich keine Haftung. Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte
Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern, es sei denn, der
Betreiber und/oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers haben die unbefugte
Kenntniserlangung von persönlichen Daten durch Dritte vorsätzlich oder grob
fahrlässig möglich gemacht. Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben
und Informationen, die der Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht hat, von
diesen missbräuchlich genutzt werden. Der Betreiber haftet nicht dafür, wenn dem Nutzer ein
Schaden aus dem Verlust von Daten entsteht. Der Betreiber haftet nicht für vertragsuntypische oder
unvorhersehbare Schäden. Der Betreiber ist nach den gesetzlichen Vorschriften der
8-10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der
von Nutzern abgegebenen Bewertungen umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen
sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit
hinweisen. Dies gilt auch für Hyperlinks. Der Betreiberin macht sich diese
Inhalte nicht zu eigen. Wenn der Betreiber auf Gesetzesverstöße und/oder
Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die Bewertungen – vorbehaltlich
umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. Der Betreiber behält sich vor, von
Nutzern zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder
dauerhaft zu entfernen. Der Betreiber haftet für fremde Bewertungen im Sinne der
8–10 TMG frühestens aber dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten
Rechtsverletzung. Der Betreiber stellt in geeigneten Fällen eine Funktion zur
Verfügung, mittels derer vermeintliche Rechtsverletzungen gemeldet werden
können. 8. Verstöße gegen Bewertungsrichtlinien Bei Verstößen gegen die Bewertungsrichtlinien ist der
Betreiber berechtigt, den betroffenen Nutzer als mildere Maßnahme im Vergleich
zur Kündigung der Nutzungsvereinbarung zeitweilig oder dauernd von der Nutzung
des Dienstes auszuschließen. Damit soll der Nutzer dazu angehalten werden, sich
zukünftig an diese Bedingungen zu halten. Der Betreiber behält es sich jedoch
vor, auch eine außerordentliche Kündigung des Nutzungsverhältnisses
auszusprechen, die zu einer sofortigen und unwiderruflichen Löschung aller Daten
und Bewertungen des betroffenen Nutzers führen kann. 9. Beendigung der Nutzungsvereinbarung 9.1. Eine Kündigung muss nicht erfolgen. Es ist
ausreichend, die Leistungen von Hosttest nicht mehr zu nutzen. 9.2. Der Betreiber kann jederzeit entscheiden, einzelne
Dienste oder das Angebot insgesamt einzustellen, in Zukunft nur noch
kostenpflichtig zu betreiben oder zu modifizieren. In diesem Fall bestehen keine
Ersatzansprüche des Nutzers, insbesondere nicht wegen einer Löschung der von ihm
eingestellten Bewertungen. Der Nutzer ist vielmehr verpflichtet, selbst für die
ggf. erforderliche Datensicherung Sorgen zu tragen. 10. Änderungen der Bewertungsrichtlinien 10.1. Der Betreiber behält sich vor, die
Bewertungsrichtlinien jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen
Bewertungsrichtlinien werden dem Nutzer per E-Mail übermittelt. 10.2. Die neuen Bewertungsrichtlinien gelten als
vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach
Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. Der
Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die
Frist und die Folgen der Untätigkeit des Nutzers gesondert hinweisen.
Widerspricht der Nutzer, hat jede Partei das Recht, die Nutzungsvereinbarung mit
der für eine ordentliche Kündigung geltenden Frist per E-Mail oder schriftlich
zu kündigen. 10.3. Die Möglichkeit der Änderung der
Bewertungsrichtlinien nach den vorstehenden Bestimmungen besteht nicht für
Änderungen, die Inhalt und Umfang der Einräumung von Nutzungsrechten an den
Inhalten durch den Nutzer betreffen würden, noch für Änderungen an Inhalt und
Umfang von regelmäßig kostenlosen Leistungspaketen noch für die Einführung von
neuen, bisher nicht in den Bewertungsrichtlinien angelegten Verpflichtungen für
den Nutzer. 11. Sonstiges Für die Bewertungsrichtlinien und die gesamten
Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Hosttest gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen der Bewertungsrichtlinien
unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen dieser Vereinbarung. Bei Nichtigkeit einzelner oder mehrerer
Bestimmungen gelten die gesetzlichen Regelungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und/oder
Ergänzungen der Vereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform,
sofern einzelvertraglich nichts Gegenteiliges vereinbart wurde. Dies gilt auch
für einen etwaigen Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht
akzeptiert. 12. Datenschutz Dem Betreiber ist der Schutz der persönlichen Daten der
Nutzer besonderes wichtig. Nähere Informationen zum Datenschutz sind in der
Datenschutzerklärung zu finden.
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Dabei können Interessenten aus mehr als 800 Webhostern den für sie passendsten Webhoster anhand von über 5.000 Erfahrungsberichten und über 6.000 Angeboten
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